Abstimmung über Zölle auf E-Autos aus China angesetzt

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission hat für Freitag eine Abstimmung unter Vertretern der EU-Staaten zu Zusatzzöllen auf E-Autos aus China angesetzt. Ein Ergebnis wird am Vormittag erwartet. Kernfrage ist: Werden Hersteller, die in China produzieren und von dort in die EU exportieren, ab Anfang November mit Zusatzzöllen bestraft? Konkret geht es um Zölle von 7,8 Prozent für Tesla und 35,3 Prozent für Unternehmen, die nicht mit der EU-Kommission bei der Untersuchung kooperiert haben.

Nach einer aufwendigen Untersuchung war die EU-Kommission zu dem Schluss gekommen, dass es unfaire chinesische Subventionen für Hersteller in China gibt. Damit werde der Preis für Fahrzeuge aus Fernost künstlich niedrig gehalten, zum Nachteil für europäische Firmen. Dabei hat etwa die deutsche Autoindustrie etwas gegen die Zölle. Sie fürchtet, dass ein potenzieller Schaden - etwa durch Gegenmaßnahmen Pekings - größer ist, als der Nutzen des Vorhabens.

Bundeskanzler Olaf Scholz forderte am Mittwoch weitere Gespräche mit China zur Beilegung des Streits. Der spanische Premierminister Pedro Sánchez will eine Neubewertung der Pläne. Der französische Präsident Emmanuel Macron sprach sich hingegen für Strafmaßnahmen gegen Chinas E-Autos aus. Auch Italien steht der Maßnahme positiv gegenüber./mjm/DP/he